Und hier unsere
rechtlichen Angaben...

bysivel
Kommunikationsdesign

 

Göksel Sivel
Am Schlosspark 42 
D-44357 Dortmund Germany

Tel:· +49 (0) 2 31.2 22 04 04
Fax: +49 (0) 2 31.2 22 04 02
Mob:+49 (0) 1 77.6 01 25 41

E-Mail Kontakt

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Rechtliches

Gerichtsstand
Amtsgericht Dortmund
Steuernummer: 314/5179/1846
USt-IdNr.: DE237250687

Inhalte & Verlinkungen

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Bankdaten

Bankleitzahl: 426 501 50
Kontonummer: 800 680
Bank: Sparkasse Vest


Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen bysivel bzw. idea-x, Inh. Göksel Sivel, nachfolgend genannt "bysivel bzw. idea-x", und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Aufträge. Die Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Aufträge an bysivel bzw. idea-x vergeben werden. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt worden sind. Einer Einbeziehung von AGB des Auftraggebers in Aufträge wird hiermit widersprochen.

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte 
1.1. Die Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und Texte sowohl für Print- bzw. Weberzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von bysivel bzw. idea-x weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. 
1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber bysivel bzw. idea-x eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. 
1.3. bysivel bzw. idea-x überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. bysivel bzw. idea-x bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden (s.a. Entwurfs-Nutzungsvergütung) 
1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen bysivel bzw. idea-x und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. 
1.5. bysivel bzw. idea-x hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, bysivel bzw. idea-x eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von bysivel bzw. idea-x, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

2. Vergütung 
2.1 Sämtliche Leistungesvergütungen werden vor Auftragsvergabe ausgehandelt. Liegt die Auftragsvergabe vor gilt die vereinbarte Vergütung zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer.

3. Angebote/ Zahlungsbedingungen 
3.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug mit
Erstellung der Rechnung, soweit nicht anders vereinbart. Das Mahnwesen und die Berechnung der Verzugszinsen halten sich an das "Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen".  3.2. Die Vergütungen sind bei erbrachter Leistung fällig. Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt. 
3.3. Wird die Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen. 
3.4. Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 4 Wochen nach Abgabedatum.

4. Fremdleistungen / Kündigung 
4.1. bysivel bzw. idea-x ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGB des Fremdanbieter. Dies ist insbesondere der Fall bei der Vermittlung von Speicherplatz, Domainbeantragung bzw. kurzum Webhosting oder Druckereileistungen.
4.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von bysivel bzw. idea-x abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, bysivel bzw. idea-x im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

5. Eigentum, Rückgabepflicht 
5.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind bysivel bzw. idea-x spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. 
5.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6. Herausgabe von Daten 
6.1. bysivel bzw. idea-x ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass bysivel bzw. idea-x ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. 
6.2. Hat bysivel bzw. idea-x dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese verwendetetn Dateien nur mit Einwilligung von bysivel bzw. idea-x verändert werden.
6.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber. 
6.4. bysivel bzw. idea-x haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von bysivel bzw. idea-x ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

7. Haftung / Inhalte
7.1. bysivel bzw. idea-x haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren. 
7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. 
7.3. Mit der Abnahme des Auftrages und Auftragsvergabe übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4. bysivel bzw. idea-x haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten. 
7.5. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller bysivel bzw. idea-x übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber bysivel bzw. idea-x im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.  7 .6 Die von bysivel bzw. idea-x gelegten Links auf der eigenen WebSite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von bysivel bzw. idea-x zu tun. bysivel bzw. idea-x ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte der beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrags-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt bysivel bzw. idea-x aber auch jegliche Haftung ab. 
7.7. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art des Korrekturblattes sind nach Lieferung schriftlich oder telefonisch bei bysivel bzw. idea-x geltend zu machen. Ansonsten gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen und bysivel bzw. idea-x übernimmt keinerlei Haftung auf Fehler. 

8. Schlussbestimmungen
8.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von bysivel bzw. idea-x als Gerichtsstand vereinbart. 
8.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

 

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